Österreich verzeichnete im Jahr 2024 einen Rekord von 4.865 gemeldeten Fällen von Missbrauch von Sozialleistungen, was neun Prozent mehr ist als im Jahr zuvor.

Dieser Anstieg ist nicht nur das Ergebnis einer besseren Koordination staatlicher Institutionen wie der Polizei, des Arbeitsmarktservice, der Sozialämter, der Steuer- und Einwanderungsbehörde, sondern auch eines wachsenden Bewusstseins der Bürger für die Notwendigkeit, verdächtige Aktivitäten zu melden. Wien führt bei der Zahl der Meldungen deutlich vor den anderen Bundesländern, während im ganzen Land spezielle Kontrollen durchgeführt werden, insbesondere bei Ein- und Ausreisen an Flughäfen, schreibt die bekannte österreichische Tageszeitung Heute.

Breites Spektrum betrügerischer Methoden

Laut dem Innenministerium haben Betrüger eine ganze Reihe von Methoden entwickelt: vom Verschweigen eines Aufenthalts im Ausland über die Fälschung des Aufenthaltsstatus bis hin zur Verheimlichung zusätzlicher Einkommensquellen. Seit der Gründung einer speziellen Arbeitsgruppe wurden mehr als 25.000 Verdächtige enttarnt, und der durch Betrug verursachte Schaden hat 135 Millionen Euro überschritten.

Der Fall des Aufenthalts auf Jamaika

Eines der markanten Beispiele ist der Fall einer Frau aus Wien, die von Juli 2018 bis Januar 2024 ganze 71 Mal verschiedene staatliche Leistungen für Arbeitslose oder Bedürftige bezog. Obwohl sie gesetzlich verpflichtet ist, jeden längeren Aufenthalt außerhalb des Landes zu melden, verbrachte sie jedes Jahr mehrere Monate auf Jamaika, ohne dies den Behörden zu melden. Gleichzeitig vermietete sie ihre Wiener Immobilie über das Internet an bis zu 16 Mieter gleichzeitig und verlangte dabei auch beträchtliche Kautionen. Auf diese Weise wurde der Staat um 42.000 Euro geschädigt.

Verheimlichte Ausreisen aus dem Land

Interessant ist auch ein Beispiel aus Vorarlberg, wo ein türkischer Staatsbürger mit österreichischer Aufenthaltserlaubnis jahrelang eine Invaliditätspension und Zuschläge bezog, obwohl er die meiste Zeit im Ausland verbrachte. Die Polizei konnte anhand von Reisedokumenten nachweisen, dass er langfristige Abwesenheiten nicht meldete und sich dadurch unrechtmäßig 18.500 Euro verschaffte.

Neben der konkreten Verheimlichung von Reisen sieht sich das österreichische System mit zahlreichen anderen Tricks konfrontiert. Eine häufige Taktik ist Schwarzarbeit bei gleichzeitiger Meldung von Arbeitslosigkeit, wodurch die Person sowohl Lohn als auch Leistungen erhält. Die falsche Angabe einer größeren Zahl von Haushaltsmitgliedern oder Kindern ist eine weitere Möglichkeit, Sozialleistungen zu erhöhen.

Es wurden auch Fälle von Scheidungen zum Schein oder falschen Adressen außerhalb des Landes registriert, nur um die Voraussetzungen für Leistungen zu erfüllen. Nicht selten nutzen Einzelpersonen Lücken in den Gesetzen oder Schwächen in der behördenübergreifenden Kommunikation, um das System zu manipulieren. Ein Teil der Bezieher manipuliert bewusst ärztliche oder psychologische Gutachten, um Vergünstigungen wie Invaliditätspensionen oder Krankenstände zu erhalten.

Der Staat führt gelegentlich große Aktionen mit der Sozial-, Steuer- und Einwanderungspolizei durch, mit denen er verdächtige Muster erkennt und Auszahlungen stoppt. Betrüger nutzen immer häufiger Online-Plattformen, sowohl für die Vermietung von Wohnungen als auch für die Vernetzung mit anderen an Betrügereien beteiligten Personen.

In Österreich ist es, wie in vielen westlichen Ländern, wichtig, Kontrollen dauerhaft abzustimmen und Gesetze zu aktualisieren, da die Raffinesse der Betrugsformen ständig zunimmt.

Fälle wie die genannten zeigen, mit welchen Herausforderungen das österreichische Sozialsystem konfrontiert ist. Beharrlichkeit bei Kontrollen, internationale Zusammenarbeit und die Aufklärung der Bürger bleiben zentrale Instrumente im Kampf gegen Missbrauch.